Poltervereine und direkte Demokratie

Ach, die Poltervereine – hier (D) wie dort, südlich des Rheins (CH). Sie poltern – aber haben sie Lösungen? Sie berufen sich auf die Demokratie, die direkte Demokratie, aber beherzigen sie sie auch? Können sich Unzufriedene in einer, direkten, Demokratie einbringen? Wenn ja, mit ihrer Arbeit, werden sie zufriedener? Und – was können wir tun, und nicht bloss jetzt?

Wieder mal wird heftig diskutiert über eine der Bewegungen, eine der Parteien, die man als extrem bis extremistisch bezeichnet. Eine/r von uns in Berlin/Brandenburg meinte kürzlich, zur SVP.ch – als AfD.de? – dass – somit? – der Schweiz die Vorbilder ausgehen. Gutes Thema, meine ich, kann man, mal, drannehmen. Also, fangen wir an – Vorbilder, und Annahmen, beiseite, rein in die “Labors” der Demokratie. Nehmen wir zwei der Poltervereine dran, aus aktuellem Anlass – Landeswahlen und kommende Bundeswahlen in Deutschland und Volksabstimmungen in der Schweiz, darunter auch die neuesten SVP-Volksinitiativen. Schauen wir, wie sich das Poltern auswirkt – hier und dort…

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Inhalt

Poltervereine und direkte Demokratie – und eine Frage an uns

Poltervereine im “Demokratie-Labor” Deutschland
Parteiendemokratie (D) – Worte, Taten und Arbeit

Poltervereine im “Demokratie-Labor” Schweiz
Arbeitende SVP (CH)

Frage an uns – direkte Demokratie über ihre Instrumente hinaus
Unsere Grundwerte, Verfassungen – wer schreibt sie, wer hütet sie?

Kästen

1 – Kommentare zu Poltern und Polterern (CH)
Gemeinsames gemeinsam gestalten – macht die SVP mit?
Zum nicht integriertem “Polteri”

2 – SVP-Volksinitiativen – “Mist” im “Demokratie-Labor” CH, Beispiele
Minarettinitiative (Bund)
Ausschaffungsinitiative (Bund)
Masseneinwanderungsinitiative (Bund)
Durchsetzungsinitiative (Bund)
Selbstbestimmungsinitiative (Bund)

3 – Volksabstimmungen (CH), die letzten und die kommenden – Bund, Kantone, Gemeinden
Abstimmungen (CH, Kanton ZH, Stadt ZH), Wochen zum 28. Februar 2016
Abstimmungen (CH, Kanton ZH, Stadt ZH), Wochen zum 5. Juni 2016
Links

4 – Die drei Räte auf Bundesebene
Bundesrat, Nationalrat, Ständerat
… und die kantonalen Konferenzen

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Author: vjr

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