Direkte Demokratie, die Mitgestalterin

oder aber – Wie auch Deutschland Demokratie missversteht

Die schon realisierten Schritte zu mehr Demokratie, zu mehr direkter Demokratie – in Deutschland,¹⁾ auch Europa²⁾ – werden (noch) oft infrage gestellt, ja krass missverstanden.

So auch in Deutschland. Und so auch in Berlin – sei es als Instrumente für “einige wenige, die sich ohnehin schon gut artikulieren können” (Michael Müller, SPD, Berlin), oder als “Gefahr, von der man die weniger Privilegierten schützen muss, denn mehr Beteiligung sie ausschliesst” (Wolfgang Merkel,³⁾ SPD, Berlin). Oder als Protest, “von denen wir sowieso genug haben” (Frank Henkel, CDU, Berlin).

Hier liegt ein grundlegendes Missverständnis vor – denn direkte Demokratie ist etwas grundsätzlich anderes als blosse Spielwiese einiger wenigen, oder eine weitere Form der Proteste unzufriedener Menschen.

Direkte Demokratie zieht alle Menschen in die Gestaltung aller ihrer gemeinsamen Dinge ein, in Entscheide darüber und zur Verantwortung dafür. Klar, wie alle Fertigkeiten die wir im Leben lernen, muss man auch die direktdemokratische lernen. Lernen können – mit Kompetenz, Beharrlichkeit, Geduld und Gelassenheit.

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¹⁾ mehr dazu auf Web der Bewegung mehr-demokratie.de, die sich auf den verbindlichen Initiativ- und Entscheidungsteil der direkten Demokratie fokussiert und dafür einsetzt
²⁾ weitere Bewegungen, in weiteren Ländern / auf EU-Ebene: citizens-initiative.eu
³⁾ mehr zur Begegnung mit Wolfgang Merkel, einem der «falschen Priester» in: Angst vor dem deutschen Volke?